Zu ihrer mittlerweile schon Tradition gewordenen Juli-Sitzung im Wilde-Rose-Keller traf sich die Vorstandschaft der Freien Wähler Bamberg am 12.07 2010 mit dem FW-Landtagsabgeordneten Thorsten Glauber.

MdL Glauber schilderte bei dieser Begegnung seinen interessierten Zuhörern auf Anfrage zunächst seine persönlichen Eindrücke von der Bundesversammlung zur Wahl des neuen Präsidenten Wulff.

Ferner umriss er einige seine Arbeitschwerpunkte in der Landtagsfraktion: Familienpolitik, z. B. bedarfsgerechtes Betreuungsangebot; kindgerechter Wohnraum; kostenfreies Kindergartenjahr. Bildungspolitik, z.B. Förderung frühkindlicher Bildung, bessere Verzahnung an den Übergängen Kindergarten – Grundschule – weiterführende Schule, flächendeckende Ganztagesschulangebote an allen Schultypen, Erhalt wohnortnaher Bildungseinrichtungen. Energiepolitik, z.B. Dezentralisierung und Regionalisierung der Energiewirtschaft, Atomausstieg, um den Wirtschaftsfaktor erneuerbare Energien weiter zu stärken, Gesunder Energiemix aus Biomasse, Biogas, Windkraft und Geothermie. Jugendpolitik, z.B. Eigenständige Jugendpolitik zur Wahrnehmung der Rechte von Kindern und Jugendlichen, Ausbau der wertorientierten Jugendarbeit, insbesondere der Jugendverbandsarbeit.

Großes Interesse zeigte Glauber an der Wahrnehmung der Arbeit der FW-Landtagsfraktion bei der Basis. Er zeigte sich sehr aufgeschlossen über die ihm vorgetragenen Anregungen einer klarere Schwerpunktsetzung, um die öffentliche Wahrnehmung zu schärfen.

Offen wurden einige aktuelle Fragen diskutiert. Glauber tritt dabei entschieden für einen stärkeren Schutz der Jugendlichen vor den Gefahren des Alkohols ein und verwies darauf, dass in diesem Zusammenhang in einigen Bundesländern schon ein Verbot des nächtlichen Alkoholverkaufs an Tankstellen durchgesetzt wurde. Diese Maßnahmen können aber nur ein erster Schritt sein, um die Problematik des bei einzelnen Jungendlichen und Kindern festzustellenden Alkoholmissbrauchs zu bekämpfen.

Glauber berichtete, dass die Freien Wähler jüngst in einer aktuellen Stunde im Landtag ein verpflichtendes soziales Jahr für alle forderten. Durch die Verkürzung der Wehrpflicht und damit des Zivildienstes sind vor allem die Kommunen die Leidtragenden, da sie als Träger vieler Sozialverbände steigende Kosten und eine Minderung der Betreuungsqualität in vielen Einrichtungen hinzunehmen haben.

Auch mit der Einführung der Mittelschule im kommenden Schuljahr werden große Kosten auf die Kommunen zukommen. Wie der Kultusminister immer wieder betont ist die Teilnahme am Mittelschulkonzept freiwillig. Das bedeutet aber auch, dass die teilnehmenden Gemeinden für die entstehenden Kosten aufkommen müssen. Hier wird das Konnexitätsprinzip, wonach der Freistaat die Kosten übernehmen muss, wenn er den Gemeinden Vorschriften macht, unterlaufen, da durch die „Freiwilligkeit“ dieses Prinzip nicht greift. Gewinner jeder Schulreform sollten die Kinder sein und nicht die Busunternehmer!

Einigkeit bei allen bestand darin, dass die Kommunen gestärkt werden müssen, um ihre Aufgaben eigenständig tragen und bewältigen zu können.

Der Bamberger FW-Vorsitzende Helmut Kormann danke namens der Vorstandschaft Thorsten Glauber herzlich für sein Kommen. Dieser revanchierte sich mit einer Einladung der Freien Wähler von Bamberg in den Bayerischen Landtag, die sicherlich von vielen Mitgliedern gerne angenommen wird.

Helmut Kormann