31.01.2020
Neujahrsempfang der Freie Wähler Landtagsfraktion 2020

Trotz Grippewelle in Bayern: Mehrere Hundert Gäste aus Politik, Wirtschaft, Medien sowie dem Ehrenamt sind am Freitagabend einer Einladung zum Neujahrsempfang der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag gefolgt. Und so ergriff für den – wegen Influenza fehlenden – Fraktionschef Florian Streibl dessen Parlamentarischer Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring das Wort – mit einer „persönlichen Neujahrsbotschaft“.

„Unsere Gesellschaft hat es streckenweise verlernt, positiv zu sein und mit Mut und Zuversicht in die Zukunft zu schauen. Das altbewährte Motto ‚Tue Gutes und rede darüber‘ weicht immer wieder dem Lamento ‚Finde-den-Fehler-und-brandmarke-ihn-wo-immer-dies-möglich-ist‘“, so der Abgeordnete aus dem schwäbischen Meitingen weiter. Im Drang der Selbstoptimierung auf Facebook und Instagram werde die Unzufriedenheit der Menschen immer größer. „Im Privaten muss das jeder mit sich selbst ausmachen. Gefährlich wird es, wenn diese Spirale des Schlechtredens die Politik erfasst. Es ist absurd, wenn eine angebliche ‚Alternative‘ für Deutschland den Menschen suggeriert, unser Land stünde am Abgrund – während man uns weltweit darum beneidet, in Deutschland leben zu dürfen und die meisten Deutschen gerne Bayern wären.“
 
Dieser Teufelskreis müsse durchbrochen werden, so Mehring, der den amerikanischen Komiker Bob Hope zitierte: Untergangspropheten, die vom Pessimismus lebten, empfänden jede Art von Zuversicht zwangsläufig als Existenzbedrohung. „Lassen Sie uns gemeinsam die Träger genau dieser Zuversicht sein. Überwinden wir die Spirale des Schlechtredens und der fortschreitenden Polarisierung unserer Gesellschaft. Lassen sie uns die Existenzbedrohung der politischen Rattenfänger vom linken und rechten Rand sein“, appellierte Mehring. Hauptredner Hubert Aiwanger sagte, der Neujahrsempfang stehe nicht ohne Grund wieder unter dem Motto „Ehrenamt – Rückgrat unserer Gesellschaft“. Wer sich, oftmals nach Feierabend, für andere engagiere, verdiene besonderen Respekt. „Unsere Millionen ehrenamtlich Engagierten sind der Grund, warum Bayern funktioniert – trotz mancher politischen Fehlentscheidung der Vergangenheit.“ Zur Bildungspolitik bekräftigte Aiwanger, die FREIEN WÄHLER seien jetzt gefordert, Lösungen zu finden, wie angesichts des in der Vergangenheit aufgebauten Lehrermangels bei Grund-, Mittel- und Förderschulen Unterrichtsausfall verhindert werden könne.  An die Vertreter von Industrie und Mittelstand gewandt erklärte der stellvertretende Ministerpräsident, in den vergangenen Jahren seien mehr als 600.000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse geschaffen worden. „Bayerns Volkswirtschaft überzeugt einmal mehr durch Robustheit, geringe Arbeitslosigkeit und sprudelnde Steuerquellen. Jetzt gilt es, den grassierenden Fachkräftemangel zu bekämpfen.“ Der Freistaat werde seine Bemühungen intensivieren, um von anderen aufstrebenden Wirtschaftsräumen – etwa China – nicht überholt zu werden. „Wir FREIE WÄHLER wollen, dass diese Zwanzigerjahre für Bayern zu goldenen Jahren werden.“ Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kerstin Radler brach eine Lanze für die Kulturförderung in Bayern: „Tradition und Kultur sind unverzichtbar und mitnichten ein Luxus. Sie entscheiden über die Teilhabe an unserer Gemeinschaft, ermöglichen Herzens- und Meinungsbildung, sorgen für Diskussion und Auseinandersetzung, für geistreiche Unterhaltung, für Erbauung und Zerstreuung sowie die Erweiterung des eigenen Horizonts.“ Kulturelle Vielfalt bedeute, auch sperrigen, unbequemen, provozierenden und irritierenden Positionen Entfaltung zu ermöglichen, so die kulturpolitische Fraktionssprecherin weiter: „Das Beste, das wir gegen den aufkeimenden Populismus und Antisemitismus unserer Tage tun können, ist Kultur. Ihre Förderung wird daher auch im Nachtragshaushalt 2019/2020, den wir nächste Woche im Landtag vorstellen, eine bedeutende Rolle spielen.“

Quelle FW-Fraktion

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